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Peter Meiwald, MdB Sprecher
für Umweltpolitik Peters Parlaments Postille vom 23.7.2015 |
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Liebe
Freundinnen, liebe Freunde, liebe GRÜNE, die
„parlamentarische Sommerpause“ hat begonnen – allerdings schon unterbrochen
durch 2 Tage Sondersitzung zur Griechenlandhilfe in der vergangenen Woche.
Dieses Thema wird uns Parlamentarier, aber auch viele Menschen in Europa,
besonders natürlich in Griechenland, aber auch in unserem Land – das erlebe
ich bei fast allen Gesprächen in den letzten Tagen – über den Sommer, aber
sicherlich auch noch weit darüber hinaus, beschäftigen. Die nächsten
Sondersitzungen in Berlin diesbezüglich sind schon absehbar. Es ist schwer,
sich aktuell eine optimale Hilfe der EU für die Menschen in Griechenland
vorzustellen, wenn man erlebt, dass Finanzminister Schäuble eigentlich immer
noch hofft, dass die Verhandlungen der
nächsten Wochen scheitern und es dann doch zum Grexit kommt. Ich habe deshalb
dem Antrag des Finanzministeriums im Bundestag nicht zugestimmt, sondern
unserem grünen Alternativantrag,
der substantiell eine Abwendung von reiner Spar-(Austeritäts-)Politik hin zu
echter Hilfe bei der griechischen Strukturanpassung innerhalb des Euro-Raumes
fordert. Erfreulich und
erfolgreich war dagegen unsere sommerliche Wassertour durch den Nordwesten
mit vielen hochinteressanten Ortsterminen und konstruktiven und sehr
informativen Gesprächsrunden mit vielen unterschiedlichen Menschen. Und auch
einige Sommerfeste und der Besuch unserer Fraktionsvorsitzenden Katrin
Göring-Eckardt gehörten dazu. An dieser Stelle möchte ich mich ausdrücklich
bei allen in den Kreisverbänden bedanken, die die Wassertour organisatorisch
und inhaltlich mit gestaltet und unterstützt haben. Das war echt klasse –
DANKE dafür! SAVE THE DATE:
Anlässlich des 35jährigen Bestehens unserer GRÜNEN Partei werden wir am
Freitag, den 18.09.2015 ab 19 Uhr im Polyester in Oldenburg eine Party
feiern, zu der ihr alle jetzt schon ganz herzlich eingeladen seid zu kommen. Ich wünsche Ihnen
und Dir ein erkenntnisreiches Lesen und vor allen Dingen erholsame
Urlaubstage. Schnauft durch und erholt euch. Ihr und Dein
Peter Meiwald Kritik an TTIP
ist nicht antiamerikanisch
TeilnehmerInnen am Treffen zu TTIP Ein Treffen der
GRÜNEN Bundestagsfraktion mit Ska Keller, Reinhard Bütikofer aus dem Europäischen
Parlament und
Vertreterinnen der NGOs und Gewerkschaften sowie ehemaligen Abgeordneten aus
den USA zeigte heute sehr deutlich. Dazu mehr Kabinett
versagt bei Kohleausstieg Nun ist’s raus.
Die von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel groß angekündigte Klimaabgabe für
die besonders alten und schmutzigen Braunkohlekraftwerke wurde von der großen
Kohlelobby aus CDU, IG BCE und Kohlekonzernen zu Fall gebracht. Mehr dazu Kein neuer
Sachstand zur E233 Die E233 ist noch
in einem „frühen Planungsstand“, es liegt noch keine „vorläufige
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ vor und es gibt auch noch keinen „konkreten
Zeitplan für eine etwaige Umsetzung der E233 als ÖPP-Projekt“. Dazu mehr Agrarwende in
Niedersachsen Das gibt doch
Rückenwind für die kommende Zeit: Eine NDR-Umfrage sieht uns GRÜNE in
Niedersachsen bei 14%. Ich freue mich über das starke Umfrageergebnis und die
Zufriedenheit von 60 Prozent der Bürger_innen mit der Politik unserer
Landesregierung. Mehr Wende
Es gibt einen gesellschaftlichen Konsens für eine
Agrarwende (v.l.n.r.): Sonja Wagner (KV Ammerland), Hanso Janßen (MdL), Simon
Schütte (KV Oldenburg Land), Christian Meyer (Landwirtschaftsminister),
Bettina Pinzon-Assis (KV Delmenhorst), Reinhard Prüllage (GRÜNE Grafschaft),
ich, Michael Jäger (vom gastgebenden KV Cloppenburg) und Sebastian Bracke vom
SV Osnabrück. GRÜN hilft
gerne Zum zweiten Mal
haben engagierte Weiterstädterinnen jetzt ein Benefizfahrradrennen zugunsten
von Muskelerkrankten unter dem Motto „Muskeln für Muskeln“ mit großem Erfolg
durchgeführt. Hilft mehr
“Grünes Wunder” beim Benefizfahrradrennen Wassertour
durch den Nordwesten Sechs Tage habe
ich mich dem Thema Wasser in unserer Region gewidmet. Nutzen wir Wasser als
Lebensmittel, wird es touristisch genutzt oder wirtschaftlich missbraucht.
Fakt ist: Lokal ist die Nutzung unseres Wasser sehr unterschiedlich und ein
Blick darauf ist lohnenswert: Tag drei entlang der Ems
und in einem Ammerländer Wasserwerk Tag vier vegetarisch am Zwischenahner Meer Tag fünf auf See im Wattenmeer Tag sechs Big Jump in die Weser Flüchtlinge
früher arbeiten lassen Mit diesem Thema
habe ich wohl den Nerv der Zeit getroffen. Knapp 100 interessierte
Menschen kamen in das Biorestaurant Seidenspinner, um gemeinsam
herauszuarbeiten, dass Flüchtlinge früher arbeiten können. Dazu mehr
Link sitzend: Katrin Göring-Eckardt (Fraktionsvorsitzende
im Bundestag), dem Mikrofon, Guido Grüner von der Arbeitsloseninitiative ALSO Sterbehilfe
und Palliativgesetzgebung Das Ethikkomitee
des Bundeswehrkrankenhauses Westerstede hatte mich in die Ammerlandklinik zu
einer Podiumsdiskussion unter dem Titel: “Sterbehilfe – ein medizinethisches
Dilemma im Spannungsfeld der parlamentarischen Debatte” eingeladen. Mehr dazu Verschwendung
zu Lasten der Landwirtschaft setzt sich fort Auf eine Kleine Anfrage unserer Fraktion bezüglich der
vorzeitigen Landkäufe für Autobahngroßprojekte (bei uns die A20) haben
wir eine Antwort der Bundesregierung bekommen, die ich nicht unkommentiert
lassen kann. Dazu weniger Gemeinsame
regionale Lösung der Bahnproblematik Das Thema
Bahnumgehung für Oldenburg und umzu ist ein jahrelanges. Die Bahninitiativen
IBO und LiVe laden regelmäßig die heimischen Bundestagsabgeordneten zu einem
Informationsaustausch über die Bahnprobleme der Region ein. Mehr dazu
Eine Position: Personenverkehr durch die Stadt und den
Güterverkehr raus aus der Stadt. Gegen A20 So Leute, jetzt
wird’s ernst, denn das Planfeststellungsverfahren im Landkreis Ammerland für
die geplante Autobahn ist eröffnet worden. Dazu
mehr Energie,
Gesundheit und Verkehr Im Oldenburger
sogenannten IT-Quartier bei der Alten Fleiwa sind seit 1991 etwa 1.300
Arbeitsplätze rund um die Informatik entstanden. Der Hauptgrund dafür: 1991
ist OFFIS gegründet worden, das Institut für Informationstechnologie. Mehr Energie Potential der
Jugend im Blick haben Wie gelingt es,
Jugendlichen in Uganda eine Zukunftsperspektive zu geben? Die Evangelische
Akademie und das Ökumenische Zentrum in Oldenburg hatten mich
eingeladen, diese Frage zu diskutieren. Mehr Potenzial
Team GRÜNES
Wunder
Das Team “GRÜNES Wunder” Nachhaltige
Entwicklungsziele – Finanzierungsgipfel
in Addis Abeba In Addis Abeba
wird gerade über die Finanzierung der globalen Nachhaltigkeitsagenda beraten. Hier müssen die
finanziellen Weichen für eine nachhaltige Entwicklung gestellt werden,
ansonsten wird ein Erfolg der nachfolgenden Gipfel in New York und Paris sehr
schwierig. Telekom möchte
Kosten sparen Dieses
Unternehmen gehört zu einem Drittel dem Staat. Und was macht der? Nichts! Ich
schreibe von der Telekom, die die Standorte für den technischen Service mit
170 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen im kompletten Nordwesten
nach Bremen zu verlagern beabsichtigt: Oldenburg, Leer, Nordenham und Borkum
sollen dem Konzern dabei helfen, Kosten zu senken, die Effizienz und die
Produktivität zu steigern. Mehr dazu Deutsche
schauten beim Völkermord zu Deutschland hat
nach wie vor den Völkermord an den Armeniern, Assyrern, Aramäern, Chaldäern
und Pontus-Griechen nicht als solchen anerkannt. Immerhin ist durch die
Debatten in diesem Frühjahr in so weit Bewegung gekommen, dass wir
Parlamentarier aller Fraktionen in der Plenumsdebatte des 24. Aprils und am
Vorabend des Genozid-Gedenktages auch Bundespräsident Gauck den Genozid
endlich beim Namen genannt haben. Nun fehlt aber immer noch der formelle
Beschluss des Bundestages und vor allem eine entsprechende Positionierung der
Bundesregierung. Dazu mehr Termine 28.07.2015 Oldenburg, Oeins Aufzeichnung einer
Diskussion zur A20 31.07.2015 Apen: Ortstermin mit der grünen
Fraktionsvorsitzenden im nds. Landtag, Anja Piel, am Aper Tief, 17 Uhr 01.09.2015 Aachen, Verleihung des
Friedenspreises 03.09.2015 25 Jahre Wiedervereinigung auf Deponie
Ihlenberg (ehemals VEB Deponie Schönberg) 07.-11.09.2015 Sitzungswoche 17.09.2015 Aurich Europahaus: Bedeutung
regionaler Mobilität 18.09.2015 Oldenburg, 35 Jahre GRÜNE im
Polyester, Party ab 19 Uhr 21.-25.09.2015 Sitzungswoche Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel. 030/227-78 040 Fax. 030/227-76 038 E-Mail peter.meiwald@bundestag.de Internet www.peter-meiwald.de Berliner Büro: Platz
der Republik 1, 11011 Berlin Krister-Benjamin Schramm: peter.meiwald.ma01@bundestag.de Meike Kretschmar: peter.meiwald.ma05@bundestag.de Jonas Wille (zur Zeit nicht): peter.meiwald.ma02@bundestag.de Patrick Roedern: peter.meiwald.ma07@bundestag.de Wahlkreisbüro: Friedensplatz 4, 26122
Oldenburg Tel.
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